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Bericht vom 08.01.2024
icon.crdate13.02.2024
Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung
Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 08. Januar 2024
Bürger fragen
Ein anwesender Bürger richtete eine Frage an die Vorsitzende zum Verfasser des Flugblattes, welches vor wenigen Tagen anonym in den Briefkästen verteilt wurde.
Die Bürgermeisterin erklärte, dass sie bereits mehrfach auf das Flugblatt angesprochen worden ist, ob sie selbst oder jemand aus der Verwaltung das Flugblatt geschrieben habe. Sie zeigte sich erstaunt darüber, dass Bürger überhaupt auf die Idee kämen, sie oder die Verwaltung könnten das Flugblatt erstellt haben.
Sie erklärte nochmals unmissverständlich, dass weder sie persönlich noch jemand aus der Verwaltung mit dem Flugblatt zu tun hätten.
Der Bürger wollte wissen, welcher Gemeinderat nichts mit dem Flugblatt zu tun habe?
Die Bürgermeisterin gab zu bedenken, dass SIE diese Frage nicht beantworten könne. Bei „Bürger fragen“ beantwortet immer der Vorsitzende die Fragen und diese Frage könne SIE nun wirklich nicht beantworten.
Einige Gemeinderäte ergriffen daraufhin selbst das Wort. Sie gaben zu verstehen, dass sie nicht die Verfasser des Flugblattes seien.
Für die Vorsitzende war die Frage dann beantwortet.
Ein weiterer Bürger fragte nach, ob auch im Jahr 2024 wieder Feldwege saniert würden. Es gebe genügend Feldwege, die es dringend nötig hätten.
Die Bürgermeisterin versicherte, dass für die Feldwegsanierung jedes Jahr ein Betrag in den Haushalt eingestellt werde. Der Haushaltsplan 2024 sei jedoch noch nicht beschlossen.
Bürgermeisterwahl 2024
- Wahl eines weiteren Mitglieds in den Gemeindewahlausschuss
Bereits in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 05.10.2023 wurden die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses gewählt. Weil sich nun ein Mitglied für den Wahltag entschuldigt hat, musste ein neuer Beisitzer gewählt werden.
Die Gemeinderätin Erika Veit-Straub wurde vom Gemeinderat als stellvertretende Beisitzerin und stellvertretende Schriftführerin in den Gemeindewahlausschuss gewählt.
- Modalitäten der Kandidatenvorstellung am 18.01.2024
In der Sitzung des Gemeinderates vom 05.10.2023 wurde vom Gemeinderat festgelegt, dass am Donnerstag, 18.01.2024 um 19.00 Uhr in der Heuberghalle eine öffentliche Bewerber-Vorstellung stattfindet. Hierzu waren nun noch weitere Einzelheiten und Modalitäten festzulegen.
Die vom Gremium beschlossen Modalitäten sind nun an anderer Stelle im Amtsblatt abgedruckt.
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Es gab keine Beschlussfassungen aus der letzten nicht öffentlichen Sitzung bekannt zu geben
Kauf eines neuen Salzstreuers für den Fendt-Traktor
Das Streugerät für den Fendt-Traktor wurde im Jahr 2005 beschafft und ist zwischenzeitlich fast 20 Jahre alt. Bereits vor 5 Jahren begannen große Reparaturen, man befasste sich schon damals mit dem Thema Ersatzbeschaffung. Der Streuer wurde dann aber immer wieder repariert. In diesem Winter ist der Streuer schon mehrfach ausgefallen. Die Personalkosten für dauernde Reparaturen sind enorm, weitere Reparaturen lohnen sich nicht mehr.
Im Haushalt 2023 wurden bereits 22.000 Euro für die Ersatzbeschaffung eingestellt und vom Gemeinderat so verabschiedet.
Die Bauhofmitarbeiter haben mehrere Fabrikate angeschaut und begutachtet und sind einvernehmlich zum Ergebnis gekommen, dass ein Streuer der Firma Kugelmann am optimalsten für unseren Fendt-Traktor wäre. Die Maße sind optimal auf den Fendt-Traktor abgestimmt.
Nachdem von der Verwaltung mehrere Angebote eingeholt worden waren, fiel der Zuschlag auf ein Kugelmann-Lagergerät der Firma BayWa, Rottweil welches sofort verfügbar ist, zum Preis von 23.562,00 €
Die Bürgermeisterin hat den Kaufvertrag unterschrieben und das Gremium über den Kauf informiert. Das Streugerät wird noch diese Woche in Rottweil abgeholt werden.