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Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 10. Oktober 2024, Bürger fragen Ein Bürger hatte eine Frage zur anstehenden Grundsteuerreform. Er wollte wissen, ob die Grundsteuer ab dem kommenden Jahr [...] Änderungen informiert. Ein weiterer Bürger hatte eine Frage zur Urnenwand. Er fragte an, ob sich der Gemeinderat bereits mit der Erweiterung der Urnenwand beschäftigt hat. BM Hoffmann sagte eine interne Überpüfung [...] eform. Im Weiteren wurde eine Info-Veranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger angeregt. Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis. Festlegung des Brennholzpreises Derzeit liegt der Brennholzpreis[mehr]

Ratsinformationssystem Seit Anfang des Jahres 2025 ist für den Gemeinderat ein Ratsinformationssystem eingerichtet. Ziel dieses Systems ist es, Informationen der Kommunalpolitik an beliebigem Ort und stets [...] aktuell anzubieten. Damit soll die Politik transparenter und zugleich die Arbeit der Mitglieder des Gemeinderats und der Verwaltung erleichtert werden. Das Ratsinformationssystem ist eine Informationsplattform [...] Bürgerinnen und Bürgern über das Internetportal. Es verbessert und vereinfacht die Abläufe für Gemeinderat, Ausschüsse und Verwaltung. Die Informationen für die Bürgerschaft (im Folgenden: Bürgerinfo) können[mehr]

beschließenden Bauausschusses stimmten dem genannten Bauantrag zu und erteilten das Einvernehmen der Gemeinde. Antrag auf Nutzungsänderung: Verkaufsraum zu Betriebsleiterwohnung auf dem Grundstück Flst. 2327 [...] beschließenden Bauausschusses stimmten dem genannten Bauantrag zu und erteilten das Einvernehmen der Gemeinde.[mehr]

Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 19. Dezember 2024, Bürger fragen Die anwesenden Bürger hatten keine Fragen. Verpachtung von innerörtlichen Gemeindeflächen zur Holzbearbeitung und Lagerung [...] schaffen, wurde nicht entsprochen. Man wolle auch zukünftig individuelle Entscheidungen über den Gemeinderat treffen. Der konkrete Beschlussvorschlag, ein Wiesenstück in der Nelkenstraße zur Holzaufarbeitung[mehr]

der Entwurf des Wirtschaftsplans 2025 ging den Gemeinderäten samt allen Anlagen im Vorfeld zur Sitzung zu. Bürgermeister Hoffmann informierte die Gemeinderäte, dass von Seiten des Eigenbetriebs Wasserversorgung [...] Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 10. April 2025, Bürger fragen Die anwesenden Bürger hatten keine Fragen. Haushaltsplan 2025: - Einbringung und Beratung - Satzungsbeschluss - Zustimmung [...] Zustimmung Finanzplan samt Investitionsprogramm Den Gemeinderäten war mit der Sitzungseinladung der Entwurf des Haushaltsplans 2025, der Entwurf des Investitionsprogramms, der Entwurf des Vorberichts sowie eine[mehr]

Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 14. September 2023, Bürger fragen Ein Bürger fragte an, ob die Gemeinde vor dem Winter noch Schlaglöcher ausbessere. Vor seinem Haus sei ein Schlagloch [...] Jahren am 30.04.2024. Der Termin für die Neuwahl eines Bürgermeisters für erneut 8 Jahre muss vom Gemeinderat rechtzeitig festgelegt werden. Sämtliche Vorbereitungen für die Wahl, wie z.B. auch der Zeitpunkt [...] Stellenausschreibung, sind dann von diesem Termin abhängig und auf diesen Termin ausgerichtet. Der Gemeinderat legte als Termin für die Schwenninger Bürgermeisterwahl den 4. Februar 2024 fest. Eine eventuelle[mehr]

Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 25. Januar 2024, Bürger fragen Die anwesenden Bürger hatten keine Fragen. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 für den Gemeindehaushalt In der öffentlichen [...] öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 27.07.2023 wurde die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Schwenningen zum 01.01.2019 festgestellt. Seither wurde mit Hochdruck an der Erstellung des ersten Jahresabschlusses [...] Mindestliquidität war im Jahr 2019 stets gegeben. Kassenkredite waren nicht erforderlich. Der Gemeinderat stimmte dem Jahresabschluss 2019 für den Kernhaushalt einstimmig zu. Auf die „Öffentliche Beka[mehr]

Änderung des Bebauungsplans war vom Gemeinderat in öffentlicher Sitzung vom 02.12.2021 gefasst worden. In der öffentlichen Sitzung vom 17.02.2022 hatte der Gemeinderat den Entwurf gebilligt und die Offenlage [...] auf den Gemeinderat übertragen werden kann. Aufgrund der vorstehenden Ausführungen ist es erforderlich, eine Versammlung der Jagdgenossen einzuberufen. Als Versammlungstermin hat der Gemeinderat Donnerstag [...] T€. Die Gemeinderäte nahmen die Abrechnung zur Kenntnis . Breitbandversorgung: - Ausbau in Eigenregie mit der BLS oder Ausbau durch die OEW? Was den Breitbandausbau betrifft hat der Gemeinderat in seiner[mehr]

überplanten Innenbereich und deshalb angefragt, ob der Gemeinderat einer solchen Planung grundsätzlich zustimmen könnte. Diesem Bauwunsch hat der Gemeinderat zugestimmt, so dass die Privatperson nun weiterplanen [...] Amtsblatt veröffentlicht werden. Vom Gemeinderat wurde der Annahme der Spende zugestimmt. Die Annahme einer weiteren Spende in Höhe von 138,53 € hat der Gemeinderat jedoch abgelehnt. Die Gemeinde hatte [...] Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 27. Juli 2023, Bürger fragen Die anwesenden Bürger hatten keine Fragen Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Schwenningen zum 01.01.2019 Die Gemeinde[mehr]

wird die Verwaltung den Gemeinderat wieder unterrichten, damit die dann dort notwendigen Schritte gleich wieder angegangen werden können. Vergabe Schneepflug Der Gemeinderat hat den Auftrag für den Erwerb [...] Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 20 Mai 2021 Bürger fragen Es wurden keine Fragen gestellt. Bestellung Wahlhelfer und Briefwahlvorstand Bundestagswahl Für die am 26.09.2021 stattfindende [...] Corona-Lockdown konnten viele Betreuungsangebote nicht angeboten bzw. wahrgenommen werden. Der Gemeinderat hat nun dem kirchlichen Träger empfohlen, auf die Erhebung der Kindergartengebühren für die Monate[mehr]