Sitzungsberichte: Schwenningen

Bericht Kindergarten Schwenningen Kindergartenjahr 2026/2027

BM Hoffmann begrüßte die beiden Vertreterinnen des Kindergartens. Im Tagesordnungspunkt stellte Simone Mauch den Gemeinderäten den nachfolgend abgedruckten Kindergartenbericht vor:

 

Kindergartenbericht, Bedarfsplanung: Kindergartenjahr 2025/2026

 

Simone Mauch, welche als Leiterin des Kindergarten St. Raphael anwesend war, berichtete über die Entwicklung und Bedarfsplanung für den Kindergarten St. Raphael.

Der Kindergartenbedarfsplan wurde von den Räten zur Kenntnis genommen.

 

Kindergarten Bedarfsplanung

Für die Bedarfsplanung in der Gemeinde Schwenningen wohnende Kinder, nahm der Bürgermeister Stellung. Im Fazit stellte er fest, dass die Gemeinde aktuell im Bereich der Kinderbetreuung gut aufgestellt sei und viele verschiedene Betreuungsformen angeboten werden können. Sowohl die Verwaltung als auch die Kirche werden die weiteren Entwicklungen im Auge behalten, damit frühzeitig ergänzende Maßnahmen ins Auge gefasst oder gegengesteuert werden können – so Bürgermeister Ewald Hoffmann abschließend. Der Kindergartenbedarfsplan wurde zur Kenntnis genommen.

 

Neufestsetzung der Elternbeiträge ab 01.09.2026

In der Einleitung zum TOP verwies der Schultes auf den erhaltenen Vorschlag zur Anpassung der Elternbeiträge zum 01.09.2026 für den Kath. Kindergarten St. Raphael in Schwenningen. Zum besseren Vergleich wurden auch die aktuell gültigen Beitragssätze, die seit dem 01.09.2025 in der Einrichtung erhoben werden, aufgeführt.

 

Die Berechnungen basieren auf den gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und kommunalen Landesverbände zur Festsetzung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2026/2027 sowie 2027/2028 – so der Bürgermeister weiter. Die Gebühren für die Ganztagesbetreuung werden so schrittweise angepasst und lägen dabei mit 91 Prozent weiterhin unter der Empfehlung.

 

Die Vertreter des Städtetages, Gemeindetages und der Kirchenleitungen sowie der kirchlichen Verbände in Baden-Württemberg empfehlen für das Kindergartenjahr 2026/2027 eine Erhöhung der Elternbeiträge um 4,5 Prozent. Für das Kindergartenjahr 2027/2028 werde eine Erhöhung um 4,0 Prozent empfohlen.

 

Die Erhöhungen in diesen beiden Jahren enthielten neben den allgemeinen Kostensteigerungen rückwirkend auch die tariflichen Kostensteigerungen. Mit der Empfehlung bis 2028 werde die Erhöhungen auf zwei Jahre verteilt. Die weiterhin steigende Kostenentwicklung soll mit einer moderaten Anpassung der Elternbeiträge begleitet werden. Es bliebe nach wie vor das klare Ziel der unterzeichnenden Verbände, in Baden-Württemberg einen Kostendeckungsgrad von 20 Prozent durch Elternbeiträge anzustreben.

 

Die kirchliche und kommunale Verwaltung schlug so die dargestellte Anpassung in Tabellenform der Elternbeiträge zum 01.09.2026 vor und baten entsprechend um Zustimmung – so der Bürgermeister abschließend.

 

Im Anschluss verwies er auf die Sitzungsvorlage und begrüßte Geschäftsführerin des Kindergartens, Frau Sandra Ströbel. Neben dem Schwenninger Kindergarten hat sie auch die Geschäftsführung für 8 weitere Kindergärten bei der Verrechnungsstelle Sigmaringen.

 

Frau Ströbel stellte ihre Sitzungsvorlage vor. Die Berechnungen basieren auf den gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und der kommunalen Landesverbände. Diese schlagen eine Erhöhung der Kindergartengebühren für das Kindergartenjahr 2026/2027 in Höhe von 4,5 Prozent und eine weitere Erhöhung für das Kindergartenjahr 2027/2028 in Höhe von 4 % vor.

 

Momentan werden in der Gemeinde Schwenningen nicht die tatsächlichen Empfehlungsbeträge der Kindergartengebühren erhoben, sondern nur 91 % davon. Im Vorfeld habe sie mit BM Hoffmann jedoch abgeklärt, von einer weiteren Erhöhung abzusehen und die Kindergartengebühren lediglich um die vorgeschlagenen 4,5 % bzw. 4 % anzuheben.

 

Im Beschluss stimmte die Gemeinderäte den abgedruckten Kindergartenbeiträgen (entsprechend der gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und kommunalen Landesverbände zur Festsetzung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2026/2027 sowie 2027/2028) für die Jahre 2026/2027 (Erhöhung um 4,5 %) und 2027/2028 (Erhöhung um 4,0 %) zu.

 

Annahme von Spenden

Im Mai ging noch eine Spende der Greber Bau GmbH ein. BM Hoffmann verwies auf die Sitzungsvorlage und erklärte, warum über die Annahme der Spende für das Aufstellen des Weihnachtsbaumes erst jetzt entschieden werden könne. Die Spende wurde im Beschluss angenommen.

 

Nochmals: Bauhof
- Beschaffung eines kommunalen und multifunktionalen Bauhoffahrzeugs zur Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur und Daseinsvorsorge

 

Schultes Hoffmann erklärte, dass für das im Jahre 2010 beschaffte und aktuell vorhandene Pritschenfahrzeug für den Bauhof eine weitere technische Überprüfung (TÜV) anstünde. Bereits bei der letzten Untersuchung vor zwei Jahren, war klar, dass das Kfz seinen Dienst verrichtet hat und keinen weiteren TÜV-Stempel bekommen werde.

 

Diese Tatsache hat der Gemeinderat bei seiner Haushaltsberatung einkalkuliert und die nötigen Haushaltsmittel zu Beschaffung eines Pritschenfahrzeugs eingeplant. 

 

In Rücksprache mit den Mitarbeitenden des Bauhofs werde wieder ein Dieselkraftfahrzeug priorisiert. Ein benzingetriebenes Kfz kommt aus technischen Gründen nicht zur Auswahl. Ein Elektrofahrzeug mache aufgrund der noch nicht vorhandenen Landinfrastruktur keinen Sinn. Ebenso sind die fehlende Reichweite, die zu geringe Anhängelast, die topographischen Anforderungen – insbesondere im Winterdienst, sowie die 24/7-Bereitschaft klare Hindernisse um ein Elektrofahrzeug anzuschaffen.

 

Das Pritschenfahrzeug soll für den Gemeindebauhof folgendes sein:

• Bestandteil der kommunalen Infrastruktur
• Investition in die Daseinsvorsorge
• Investition in Bauhof-/Betriebshofinfrastruktur
• Fahrzeug zur Aufrechterhaltung kommunaler Aufgaben:
• Winterdienst, Grünpflege mit Friedhof, Straßenunterhaltung und Wasser-/Abwasserunterhaltung.

 

BM Hoffmann verwies auf die Sitzungsvorlage und ging auf die Vorgeschichte ein. Im Haushaltsplan 2026 seien 50 000€ für die Neubeschaffung eines Pritschenfahrzeugs aufgenommen. Zunächst wurde überlegt, ein Pritschenfahrzeug mit Kippfunktion zu beschaffen. Aufgrund der hohen Investitionskosten wurde hiervon jedoch wieder Abstand genommen und überlegt, ein Pritschenfahrzeug ohne Kippfunktion und einen zusätzlichen Anhänger zu beschaffen.

 

Im Beschluss wird die Gemeinde ein neues Pritschenfahrzeug über das örtliche Autohaus beschaffen Der Bürgermeister wurde beauftraget das wirtschaftlichste Angebot anzunehmen.

 

Nochmals: Sanierung der Gewerbestraße

Erneuerung der Fahrbahn

Bürgermeister Ewald Hoffmann erläuterte, dass der Zustand der Gewerbestraße augenscheinlich in einem schlechten Zustand sei. Bis dato hatte die Fa. Stingel den Straßenbelag immer wieder auf ihre Kosten geflickt. Die Gemeindeverwaltung, wie auch der Gemeinderat nehmen schon seit einigen Jahren Kenntnis von diesem desolaten Zustand. Nun kam die Firma Stingel auf die Gemeinde zu und bat Bürgermeister Hoffmann das Thema, „Sanierung der Gewerbestraße“ im Gemeinderat zu besprechen. So wurde das Thema in einer vorausgegangenen Gemeinderatssitzung bereits behandelt. Hier war sich der Gemeinderat einig die Gewerbestraße zum Angebotspreis von brutto 54.523,38€ (netto 45.817,97€) in den Haushalt 2026 einstellen zu wollen. Zur Deckschicht und dem Angebotspreis kämen noch weitere Kosten wie Planung, Auswechslung der Wasserleitung und eine Sanierung des Kanals im Inliner-Verfahren hinzu. Die Sanierung der Deckschicht solle als Anschlussauftrag zur Sanierung der „Alten Pfarrstraße“ erfolgen und zu den Ausschreibebedingungen berechnet werden.

In der Beratung verwies der Schultes auf die Sitzungsvorlage und ging auf die Vorgeschichte ein. Für die Erneuerung der Fahrbahn hatte die Fa. Stingel angeboten, diese Arbeiten als Anschlussauftrag an die Straßenbauarbeiten „Alte Pfarrstraße“ auszuführen und abzurechnen. Zudem wurde das Angebot der Fa. Stingel von einem Planungsbüro angeschaut.

Im Beschluss stellt der Gemeinderat die nötigen Haushaltsmittel zur Sanierung der Deckschicht zum Angebotspreis von brutto 54.523,38€ zur Verfügung. Die Sanierung der Deckschicht ist ein Anschlussauftrag zur Sanierung der „Alten Pfarrstraße“ und wird zu den damaligen Konditionen berechnet. BM Hoffmann wurde beauftragt das Angebot der Fa. Stingel anzunehmen.

 

Nochmals: Sanierung der Gewerbestraße

Erneuerung der Wasserleitung

Neben der Deckschicht in der Gewerbestraße muss auch die Druckwasserleitung erneuert werden. Der Gemeinde liegt ein Angebot der Fa. Stingel zu Erneuerung der Wasserleitung zum Angebotspreis von brutto 45.277,60€ (netto 38.048€) vor.

 

Im Beschluss stellt der Gemeinderat die Haushaltsmittel zur Erneuerung der Druckwasserleitung zum Angebotspreis von brutto 45.277,60€ zur Verfügung. BM Hoffmann wird beauftragt das Angebot der Fa. Stingel anzunehmen.

 

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse vom 25.06.2026

Der Gemeinderat wurde über die Grundstücks- und Personalangelegenheiten informiert und hat die Verwaltung zu deren Umsetzung beauftragt.

 

Bekanntgaben

Stichprobenartige Überprüfung der Wasserzähler:

Schultes Hoffmann informierte, dass am Do. 06.08.2026 die Wasserzähler der Gemeinde durch das Eichamt stichprobenartig überprüft werden. Insbesondere werde der Ablauf der Eichfrist und die Verplombung der Wasseruhren überprüft.

Der Termin werde auch im Amtsblatt veröffentlicht.

 

Ablesen der Wasseruhren - Umstellung auf Online-Zählerstandserfassung:

BM Hoffmann informierte, dass von Seiten des Rechenzentrums die bisherige Zählerstandserfassung durch die Gemeinde nicht mehr angeboten werde. Es müsste deshalb die Online-Zählerstandserfassung eingeführt werden. Jeder Haushalt erhalte nach wie vor die Ablesekarte nach Hause, die Zählerstände könnten jetzt aber direkt online eingetragen werden. Vorsitzender Hoffmann bat den Gemeinderat, für diese Online-Zählerstandserfassung Werbung zu machen.

 

Wasserverlust:

BM Hoffmann gab bekannt, dass der Wasserverlust derzeit bei 0,5 Liter pro Sekunde liege. Dies sei aktuell ein sehr guter Wert.

 

Bürgersaal / Probelokal Musikverein – Schimmel im Bürgersaal:

BM Hoffmann zeigt den Gemeinderäten die nachfolgend abgedruckten Fotos vor: Anbei

 

Im Bürgersaal zeigte sich ein Schimmelbefall. Hierzu informierte Gemeinderat und Hausmeister Scheuble, dass vor kurzem entlang der Außenwand abgegraben wurde. Die Abgrabung zeigten, dass das Mauerwerk von unten her nicht abgedichtet und auch keine Noppenfolie angebracht wurde. Auch die Entwässerungsrinne sei kaputt. Zwischenzeitlich wurde alles abgedichtet und repariert. Das Oberflächenwasser fließe jetzt ordnungsgemäß ab.

 

BM Hoffmann ergänzt, dass auch Mitglieder des Musikvereins bei diesen Arbeiten geholfen haben. Er dankt dem Musikverein für deren Unterstützung und die gute Zusammenarbeit.

 

Sanierung des Schulhofs:

Der Bürgermeister ging auf die Vorgeschichte ein und erläuterte, dass der Baum an der Schulhofgarage das Bauwerk durch sein Wurzelwerk zerstöre. So wolle man mit dem Bauhof den Baum fällen und die Schäden an der Garage beseitigen. Außerdem sollen die hohen Randsteine um die Garage weggemacht und die Fläche neu angelegt werden.

Der bestehende Baum in der Mitte des Schulhofs soll nicht gefällt und erhalten werden. Hier werde die Firma Marc Wetterer eine Sitzbank um den Baum anbringen. Alles in allen wolle man den Schulhof in den Folgejahren nach und nach aufhübschen. Hier bedankte sich der Vorsitzende schon jetzt beim Elternbeirat, der Firma Marc Wetterer und der Firma Andreas Greber für die Unterstützung.

 

Funktionsweise der Geräuschdatenlogger zur Lokalisierung von Wasserrohrbrüchen:

BM Hoffmann zeigt den Gemeinderäten die Funktionsweise bzw. das EDV-Programm der Geräuschdatenlogger zur Lokalisierung von Wasserrohrbrüchen vor.

 

Der Vorsitzende informierte, dass die Datenlogger KI-gesteuert seien und jeden Tag neu dazu lernen. Insoweit habe der Bauhof schon jetzt erste Erfolge bei der Lecksuche zu verzeichnen. So sei man insgesamt schon jetzt zufrieden, die Datenlogger angeschafft zu haben

 

Erneuerung der Wasserleitung in der Gewerbestraße – bisherige Zahl der Wasserrohrbrüche:

Aus der vergangenen Gemeinderatssitzung war noch die Frage der Anzahl der Wasserrohrbrüche in der Gewerbestraße offen.

 

BM Hoffmann informierte, dass er nichts herausgefunden habe, dass in der Gewerbestraße einmal ein Rohrbruch gewesen sei. Auch die Bauhofmitarbeiter können sich nicht an einen Wasserleitungsrohrbruch in der Gewerbestraße erinnern.