Sitzungsberichte: Schwenningen

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"Bericht vom 23.05.2024"

icon.crdate11.06.2024

Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung

Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 23. Mai 2024

Bürger fragen
Die anwesenden Bürger hatten keine Fragen.

Ehrung von Blutspendern
Im Rahmen der öffentlichen Gemeinderatssitzung wurden insgesamt 5 Blutspenderinnen und -spender durch Bürgermeister Ewald Hoffmann im Beisein von Matthias Boden, Bereitschaftsleiter des DRK Ortsverein Heuberg-Donautal, geehrt und im Namen des Deutschen Blutspendedienstes mit Urkunden und Ehrennadeln ausgezeichnet.

Geehrt wurden:

  • Christian Forster für 10-maliges Spenden
  • Marco Großmann für 10-maliges Spenden
  • Matthias Steidle für 10-maliges Spenden
  • Patrick Schreiner für 25-maliges Spenden
  • Nelly Berger für 50-maliges Spenden
  • Josef Graf für 175-maliges Spenden

Dem DRK Ortsverein wurde großer Dank ausgesprochen für die vielen ehrenamtlichen Stunden, um beispielsweise Blutspendenaktionen mit durchzuführen und professionell abzuwickeln.

Auf den untenstehenden Bericht wird verwiesen.

Gemeinsamer Standesamtsbezirk Stetten a.k.M. – Schwenningen
Die Gemeinden Stetten a.k.M. und Schwenningen haben seit dem Jahr 2011 einen gemeinsamen Standesamtsbezirk. Sämtliche Aufgaben des Standesamtes werden von der Gemeinde Stetten a.k.M. übernommen.
Der Vorsitzende informierte darüber, dass die Gemeinde Schwenningen für diese Arbeiten seit dem Jahr 2016 an die Gemeinde Stetten a.k.M. einen Betrag in Höhe von 6.500 € zahlen muss.
Wegen den aktuell gestiegenen Personal- und Sachkosten einigten sich beide Gemeinden für die Jahre 2024, 2025 und 2026 auf einen Pauschalbetrag in Höhe von 11.000 Euro pro Jahr.

Nach kurzer Diskussion stimmten die Räte der Umsetzung zur Erhöhung zu. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wird zum 4. Mal geändert.

Kindertagespflege: Gewährung einer finanziellen Unterstützung auch für auswärtig tätige Kindertagespflegepersonen
In der Gemeinderatsitzung vom 30.06.2022 wurde beschlossen, Kindertagespflegepersonen, die im Besitz einer Pflegeerlaubnis sind, einen gemeindlichen Zuschuss für die Betreuung von Kindern mit Hauptwohnsitz in Schwenningen in Höhe von 1 Euro pro Betreuungsstunde zu bezahlen. Der Zuschuss wird nur für Kinder bis zum Erreichen des 3. Lebensjahres bezahlt.

Zum damaligen Zeitpunkt wurde nicht berücksichtigt, dass Eltern ihre Kinder auch von auswärtigen Kindertagespflegepersonen betreuen lassen könnten.

Zwischenzeitlich gibt es Eltern, die ihre Kinder von auswärtigen Kindertagespflegepersonen betreuen lassen. Aktuell beantragt eine Tagesmutter aus einer umliegenden Gemeinde diesen Zuschuss für die Betreuung eines Schwenninger Kindes.

Aus Gleichbehandlungsgründen stimmte der Gemeinderat diesem Antrag zu.

Bericht, Entwicklung und Bedarfsplanung zum Kindergarten St. Raphael
Diana Gauggel, welche stellvertretend für die Leiterin des Kindergarten St. Raphael anwesend war, berichtete über die Entwicklung und Bedarfsplanung für den Kindergarten St. Raphael. Der Bürgermeister schilderte die Bedarfsplanung aus Sicht der Gemeinde.

Der Vorsitzende stellte fest, dass die Gemeinde aktuell im Bereich der Kinderbetreuung gut aufgestellt sei und viele verschiedene Betreuungsformen angeboten werden können. Sowohl die Verwaltung als auch die Kirche werden die weiteren Entwicklungen im Auge behalten, damit gegebenfalls frühzeitig ergänzende Maßnahmen getroffen werden können.

Der Kindergartenbedarfsplan wurde von den Räten zur Kenntnis genommen.

Neufestsetzung der Elternbeiträge ab 01.09.2024 im Kindergarten St. Raphael
Esther Metzger von der Geschäftsführung der kirchlichen Kindertageseinrichtung unterbreitete dem Gemeinderat einen Vorschlag zur Anpassung der Elternbeiträge zum 01.09.2024. Sie stellte klar, dass es nach wie vor das klare Ziel der unterzeichnenden Verbände sei, in Baden-Württemberg einen Kostendeckungsgrad von 20 Prozent durch Elternbeiträge anzustreben. Die Vertreter des Städtetages, Gemeindetages und der Kirchenleitungen sowie der kirchlichen Verbände in Baden-Württemberg empfehlen für das Kindergartenjahr 2024/2025 eine Erhöhung der Elternbeiträge um 7,5 Prozent. Für das Kindergartenjahr 2025/2026 wird eine Erhöhung um 7,3 Prozent empfohlen. Die Erhöhungen in diesen beiden Jahren enthalten neben den allgemeinen Kostensteigerungen rückwirkend auch die tariflichen Kostensteigerungen. Mit der Empfehlung bis 2026 werden die Erhöhungen auf zwei Jahre verteilt. Die weiterhin steigende Kostenentwicklung soll mit einer moderaten Anpassung der Elternbeiträge begleitet werden.

Die Berechnungen basieren auf den gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und kommunalen Landesverbände zur Festsetzung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2024/2025 sowie 2025/2026.

Bei der Ganztagesbetreuung beträgt der Kindergartenbeitrag bisher lediglich 90 Prozent der Empfehlung der kommunalen und kirchlichen Spitzenverbände. Diese Gebühren sollen schrittweise angepasst werden.

In einem ersten Schritt wurden diese für die Jahre 2024/2025 und 2025/2026 auf 91 Prozent erhöht. Dadurch liegen diese Gebühren immer noch weit unter der Empfehlung.

Den vorgeschlagenen und empfohlenen Kindergartenbeiträgen (entsprechend der gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und kommunalen Landesverbände zur Festsetzung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2024/2025, 2025/2026), sowie der Anpassung bei der Ganztagesbetreuung auf 91 Prozent wurde zugestimmt.

Erneuerung der Wasserleitungshausanschlüsse
Derzeit wird in der Ortstraße Alte Pfarrstraße der Kanal und die Wasserleitung komplett ausgetauscht und die Straße neu hergestellt. In diesem Zusammen wurde festgelegt (wie in anderen Straßen auch), die Wasserleitungshausanschlüsse vom Anschluss im Wasserleitungsschacht bis zum Wasserzähler im Haus grundsätzlich zu erneuern. In einzelnen Ausnahmefällen ist es möglich, an der Grundstücksgrenze einen Wasserzählerschacht einzubauen. Dem Beschlussvorschlag, welchem bereits in einer früheren nichtöffentlichen Sitzung zugestimmt wurde und nun noch einmal öffentlich diskutiert und beschlossen wurde, konnten die Räte zustimmen.

In diesem Zusammenhang informierte der Bürgermeister, dass alle Eigentümer eines Privatgrundstücks im hinteren Bereich der Alten Pfarrstraße zwischenzeitlich die öffentlich-rechtliche Baulast zu Gunsten des gemeindeeigenen Kanals und zu Lasten des Privatgrundstücks unterzeichnet hätten. Die Eintragung einer privatrechtlichen Grunddienstbarkeit im Grundbuch wurde beim Notar in Auftrag gegeben.

Von Seiten des Gemeinderats kam die Frage auf, ob im Sanierungsplan zur der Alten Pfarrstraße auch E-Ladesäulen eingeplant seien. Der Vorsitzende klärte darüber auf, dass die NetzeBW in der Alten Pfarrstraße starke Stromleitungen mitverlege. Dies sei auch aufgrund der vielen PV-Anlagen erforderlich. Das Stromnetz solle zusammen mit den Straßenbauarbeiten ertüchtigt werden. Außerdem werden genügend Leerrohre mitverlegt, sodass später keine Grabarbeiten mehr erforderlich werden dürften. Für die Installation von E-Ladesäulen sollen entsprechende Förderprogramme abgewartet werden.

Geschäftsordnung des Gemeinderats vom 28.11.2019: 1. Änderung
Bisher werden die Einladungen zu den Gemeinderatssitzungen in Papierform verschickt. Um die Verwaltung zukunftsfähiger und moderner aufzustellen, wurde von Seiten des Bürgermeisters vorgeschlagen, künftig unter anderem die Einladungen in elektronischer Form zu verschicken. Auch Beschlüsse im Umlaufverfahren können so schneller und gesicherter verarbeitet werden. Dem Antrag, § 12 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat dahingehend zu ändern, dass auch elektronisch eingeladen werden kann, wurde vom Gemeinderat zugestimmt.

Die Änderung der Geschäftsordnung wird in einem der folgenden Amtsblättern öffentlich bekanntgemacht.

In diesem Zusammenhang wurden die Gemeinderäte davon informiert, dass in der Gemeindeverwaltung als Schriftgutverwaltungssystem das Programm „Regisafe“ eingesetzt wird. Mit einem weiteren Modul kann hier das Ratsinformationssystem (RIS) eingepflegt werden.

Die Gemeinderäte stimmten dem weiteren Beschlussvorschlag zu, die bestehende Software um das Modul „Ratsinformationssystem“ zu erweitern. Für das künftige Gremium sollen ab Herbst 2024 entsprechende Tablets beschafft werden.

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Aus der Gemeinderatssitzung vom 10.04.2024 verlas der Bürgermeister folgende Beschlüsse:

  • Damals ging es um Breitbandverkabelung in der Alten Pfarrstraße. Zum damaligen Zeitpunkt war mit der OEW noch einiges unklar. So war angedacht, dass die Gemeinde die Maßnahme vorfinanzieren muss. Dies hat sich zwischenzeitlich erledigt, da die OEW signalisierte, dass sie den Auftrag für die Breitbandanbindung in der Alten Pfarrstraße direkt an die Fa. Stingel erteilt. Somit entfalle die Vorfinanzierung der Gemeinde.
     
  • Erwerb eines Waldgrundstück. Der Gemeinde wurde ein Waldgrundstück zum Kauf angeboten. Der Gemeinderat hat beschlossen, den Wald nicht zu kaufen.
     
  • Der TSV Nusplingen hat einen Antrag auf Zuschuss für die Sanierung Pistenbully gestellt. Dieser Pistenbully des TSV Nusplingen wird u.a. auch für die Erstellung der Schwenninger Loipe eingesetzt. Außerdem nutzen viele Schwenninger Kinder den Skilift Nusplingen.
    So beschloss der Gemeinderat, dem TSV Nusplingen einen Zuschuss zu Sanierung der Bullys zu gewähren.
     
  • Dem Antrag eines örtlichen Gewerbebetriebs auf Erwerb einer Teilfläche im Bebauungsplan Talstraße-Ost wurde zugestimmt.
     
  • Außerdem wurde über die Erneuerung des gemeindeeigenen Kanals auf einem Privatgrundstück in der Alten Pfarrstraße beraten

Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.04.2024 verlas der Bürgermeister folgende Beschlüsse:

  • Es ging um den Standesamtsbezirk Stetten a.k.M.-Schwenningen bzw. um den Antrag der Gemeinde Stetten a.k.M bezüglich des Kostenverteilungsschlüssels.
    Diesem Antrag wurde zugestimmt.
     
  • Außerdem wurde nochmals über die Erneuerung des gemeindeeigenen Kanals auf dem Privatgrundstück in der Alten Pfarrstraße beraten. Festgelegt wurde, dass der Kanal in diesem Bereich mit den Straßenbauarbeiten Alte Pfarrstraße ausgetauscht wird.

Abwasserbeseitigung: Betriebskostenabrechnung des Abwasserpumpwerks Glashütte für das Jahr 2023:
Den Gemeinderäten wurde die Betriebskostenabrechnung des Abwasserpumpwerks Glashütte für das Jahr 2023 vorgelegt. Die Kosten betragen für das abgelaufene Jahr 25.389,02 €. Weil die Kosten gegenüber dem Vorjahr deutlich gestiegen sind, wurde der Bürgermeister gebeten, alle kritischen Positionen nochmals mit der Gemeindeverwaltung Stetten a.k.M. zu eruieren und den Gemeinderat diesbezüglich wieder zu unterrichten.

Die Gemeinderäte nahmen die Betriebskostenabrechnung des Abwasserpumpwerks Glashütte für das Jahr 2023 zur Kenntnis.

Antrag Sportverein Schwenningen zur Instandsetzung des Trainingsplatzes
Der Sportverein möchte den Haupt-Trainingsplatz instand setzen. Dafür fallen für den Sportverein Kosten in Höhe von rd. 12 T€ an. Nach der Sanierung muss der Rasen neu eingesät und je nach Witterung auch bewässert werden.

Dem Gemeinderat lag ein Antrag des SV Schwenningen auf Unterstützung bzw. Übernahme der Wasserkosten zu Bewässerung des Trainingsplatzes während der Sanierung vor.

Die Entscheidung über den Antrag wurde vertagt bis weitere Informationen über die bisherige Vereinsförderung und auch die genau verbrauchte Wassermenge vorliegen.

Geschwindigkeitsbeschränkung Nusplingen/Harthöfe:
Der Vorsitzende unterrichtet die Räte über eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 80 km/h von Nusplingen herkommend, bis knapp über die Gemarkungsgrenze im Bereich des Schönfeldes.

ENDE SITZUNGSBERICHT

Blutspender geehrt

Das gab es noch nie: Josef Graf spendete 175-mal Blut
Im Rahmen der Sitzung am Donnerstag konnte Bürgermeister Ewald Hoffmann bei seiner ersten Leitung einer Sitzung gleich eine Schwenninger Blutspenderin und fünf Spender ehren. Unterstützt wurde der Bürgermeister vom Bereitschaftsleiter des DRK Heuberg-Donautal, Matthias Boden. Bevor beide gemeinsam gratulierten und den Spendern die Ehrennadeln, Urkunden und Geschenke überreichten, erklärte Ewald Hoffmann, dass es ihm eine besondere Ehre sei, sich bei den Blutspendern und den Mitgliedern des DRK bedanken zu dürfen. „Das Blutspenden verdient höchste Anerkennung“, lobte Hoffmann. Die Spender stünden am Anfang einer Blutversorgungskette. Jede einzelne Spende zählt. 

Für zehn Spenden ausgezeichnet wurden Marco Großmann, Matthias Steidle und in Abwesenheit Christian Forster. Patrick Schreiner wurde vom Rathauschef und dem DRK-Bereitschaftsleiter für 25 Spenden geehrt. Auf tolle 50 Spenden brachte es Nelly Berger, die sich über ihre Ehrung und eine Rose freute. 

„Das hatten wir noch nie in meiner 22-jährigen Zeit als Bereitschaftsleiter“, staunte selbst Matthias Boden. Denn mit 175 Blutspenden ist der Schwenninger Bürger Josef Graf der absolute Spitzenreiter. Auf die Frage von Bürgermeister Ewald Hoffmann, ob er denn auch noch die 200 Spenden anstrebe, meinte Josef Graf: „das müsste erreichbar sein“. Immerhin seien vier Spenden pro Jahr möglich. Die Gemeinderäte applaudierten den fünf anwesenden Blutspendern für ihren unersetzbaren Dienst.

Text: Wilfried Koch

 

Bürgermeister Ewald Hoffmann (links) und Bereitschaftsleiter Matthias Boden vom DRK Heuberg-Donautal (rechts) stellten sich mit den Blutspendern (von links) Josef Graf (175 Spenden), Matthias Steidle (10), Nelly Berger (50), Marco Großmann (10) und Patrick Schreiner (25 Spenden).                     

Bild: Wilfried Koch

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Am Schmotziga Donstig, Ihr Leit do goht´s los, do fühlt ma sich als Wasserschöpfer ganz famos.
Und hert ma dia Schella no macht´s Herz an Sprung und älles danzet um da Brunna rum.
Da Büttel, der schöpft eis des kühle Nass und s´Weible trait´s hom uffém Kopf ins Fass.
Jo Wasser isch wichtig ja Wasser isch gsund und wenn mir´s noa gschepft hond noa goht´s bei eis rund.
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