Sitzungsberichte: Schwenningen

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Sommer in Schwenningen
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Bericht vom 14.09.2023

icon.crdate26.09.2023

Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung

Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 14. September 2023

Bürger fragen

Ein Bürger fragte an, ob die Gemeinde vor dem Winter noch Schlaglöcher ausbessere. Vor seinem Haus sei ein Schlagloch, das werde immer größer. Die Bürgermeisterin sicherte zu, dass die Bauhofmitarbeiter bemüht seien, man habe auf dem Schirm, wo überall ausgebessert werden müsse. Es fehle momentan lediglich an der Zeit.
Ein weiterer Bürger erkundigte sich wegen der Straße „Süßer Winkel“ (oberer Teil). Auch da habe es viele Löcher. Seiner Meinung nach sollte die Straße ausgebaut werden. Die Bürgermeisterin informierte darüber, dass ein Teil in Privatbesitz sei und die Gemeinde bisher von einem Ausbau abgesehen habe. Aber auch hier soll auf dem Gemeindegrund möglichst noch vor dem Winter ausgebessert werden.

Bürgermeisterwahl 2024 in der Gemeinde Schwenningen
- Terminfestlegung

Die reguläre Amtszeit der Bürgermeisterin endet nach 8 Jahren am 30.04.2024. Der Termin für die Neuwahl eines Bürgermeisters für erneut 8 Jahre muss vom Gemeinderat rechtzeitig festgelegt werden. Sämtliche Vorbereitungen für die Wahl, wie z.B. auch der Zeitpunkt der Stellenausschreibung, sind dann von diesem Termin abhängig und auf diesen Termin ausgerichtet.

Der Gemeinderat legte als Termin für die Schwenninger Bürgermeisterwahl den 4. Februar 2024 fest. Eine eventuelle Nachwahl wäre am 18. Februar 2024.

Bürgermeisterin Beck informierte an dieser Stelle den Gemeinderat darüber, dass Sie nach reiflicher Überlegung zum Entschluss gekommen sei, für eine zweite Amtsperiode nicht mehr anzutreten. Die Mitarbeiter habe sie am Vortag über Ihre Entscheidung in Kenntnis gesetzt. Sie habe sich die Entscheidung nicht leichtgemacht und es fiel ihr sichtlich schwer. Ihre Aufgabe als Bürgermeisterin habe sie gerne gemacht und auch für Schwenningen ihre ganze Kraft eingesetzt. Aus familiären Gründen sei ihr das aber nicht mehr möglich. Sie begründete ihre Entscheidung mit rein familiären Gründen

Sie informierte darüber, dass dann auch am 9. Juni 2024 noch Kommunalwahl sei, was bedeute, dass Schwenningen nicht nur zum 1. Mai 2024 einen neuen Bürgermeister bekomme, sondern auch das Gemeinderatsgremium ab Juni neu zusammengesetzt sein werde.  

Ein Bürgermeister sei auf ein gutes Gremium angewiesen, Sie appellierte daher an die Räte, sich erneut zur Wahl zu stellen.

Freiwilliger Flächen- und Landtausch zwischen der Gemeinde Schwenningen und der Pfarrpfründestiftung Freiburg

Bereits mehrfach hat sich der Gemeinderat mit diesem Thema befasst. Im Jahr 2020 war beschlossen worden mit der Pfarrpfründestiftung der Erzdiözese Freiburg eine kleine Flurbereinigung im Wald durchzuführen und Waldflächen zu tauschen. Die in Frage kommenden Waldgrundstücke sind zwischenzeitlich von einem unabhängigen Forstsachverständigen bewertet worden. Im Zuge dieses freiwilligen Flächen- und Landtausches fließen auch drei weitere Grundstücke der Pfarrpfründestiftung im Gesamtwert von 48.180 € in den Tausch mit ein, die nicht vom Waldgutachten umfasst sind.
Nach Gegenüberstellung aller Flächen der Gemeinde und der Pfarrpfründestiftung ergibt sich ein Differenzbetrag von 30.620,80 €, welcher in Geld an die Gemeinde auszugleichen ist.
Der Gemeinderat hat vom Ergebnis der Bewertung Kenntnis genommen und sich damit einverstanden erklärt, dass die Pfarrpfründestiftung den Differenzbetrag ausgleicht.
Somit ist dem „Freiwilligen Landtausch“ abschließend zugestimmt worden.
Nun wird das Flurbereinigungsamt tätig und den Tausch umsetzen.

Breitbandausbau in Schwenningen

Nach jahrelangen mühevollen und anstrengenden Diskussionen, Antragstellungen, Änderungen der Förderrichtlinien und Gesprächen freute sich die Bürgermeisterin sichtlich, endlich Neuigkeiten hinsichtlich des Glasfaserausbaus in Schwenningen präsentieren zu können. Christian Trisner, als Vertreter der OEW (Oberschwäbische Elektrizitätswerke) war zur Sitzung gekommen, um den Gemeinderat über den aktuellen Stand zu informieren und neue Informationen zu verkünden. Im Juli 2022 hatte sich Schwenningen dafür entschieden, den Auftrag zur Breitbandversorgung an die OEW Breitband zu vergeben.
Erst vor wenigen Tagen seien nun weitere wichtige Entscheidungen gefallen. Im Oktober werden neue Ausschreibungen und Vergaben im Rahmen der Netzbetreiberausschreibung erfolgen. Schwenningen wird im Gesamtpaket mit Stetten a.k.M. und Nusplingen im Zollernalbkreis erfolgen; dann wird sich zeigen, welches Unternehmen den Zuschlag bekommt.

Die komplette Finanzierung der Arbeiten übernimmt die OEW, im Gegenzug erhält diese auch die Förderung. Auf den Anschlussnehmer werden keinerlei Anschlusskosten zukommen.

Die OEW signalisierte, wenn es dann soweit sei, für die Bürger eine Informationsveranstaltung anzubieten. Mit der Umsetzung könne voraussichtlich im Frühjahr 2024 begonnen werden. Herr Trisner sprach von einer abschnittsweisen Planung ab März 2024 und dem Anrücken der Bagger ab Mai/Juni 2024.

Vorteil sei, dass in Schwenningen schon Glasfaser vorhanden sei. Zum einen besteht ein Anschluss aus Richtung Sigmaringen /Stetten a.k.M., zum anderen aus Richtungen Nusplingen /Zollernalbkreis zum Schönfeld.

Heizungsanlage in der Heuberghalle
- Austausch der Steuerung

Erst vor kurzem ist die Lüftungsanlage in der Heuberghalle für rund 45.000 € ausgetauscht worden, nachdem diese im Dezember 2022 ausgefallen ist. Die Lüftungsanlage ist seit Juli 2023 in Betrieb und funktioniert tadellos. Bei der Inbetriebnahme ist aufgefallen, dass auch die Regelung/Steuerung der Heizung und der Kessel teilweise defekt ist. Der Kessel läuft so energetisch sehr schlecht, es wurde dringend empfohlen, auch diese Steuerung auszutauschen bzw. zu erneuern.

Bereits in der Sitzung vom 20.04.2023, als über die Erneuerung der Steuerung für die Lüftung beraten wurde, ist von Seiten des Gemeinderats gefragt worden, ob dann die neue Lüftungsanlage mit der vorhandenen Heizungsanlage kompatibel sei und ob, im Falle, dass später die Heizung erneuert werden müsse, auch eine neue damit kompatibel sei. Dies wurde damals bejaht.

Weil jetzt die Steuerung der Heizung defekt ist muss nun auch diese von Hausmeister Daniel Bosch von Hand gesteuert werden. Beim Einbau der neuen Lüftungsanlage wurde zwar darauf geschaut, dass die Heizungskessel zur neuen Steuerung passen, jetzt ist aber doch noch einiges umzubauen. Der alte Steuerungsschrank für die Heizung kann bestehen bleiben. Es müssen aber doch einige Elemente ausgetauscht werden, so dass die Heizung mit der Steuerung der Lüftungsanlage betrieben werden kann.
Die Firma Fiehn aus Königsfeld hat ein Angebot vorgelegt, das sich auf knapp 18.000 € beläuft. Man war sich einig, dass Heizung und Lüftung der Heuberghalle unbedingt kombiniert betrieben werden müssen. In Anbetracht der steigenden Energiekosten müssen die Arbeiten unbedingt durchgeführt werden. Um möglichst viel Energie und auch Personalkosten einzusparen, sollte die Heizung automatisch gesteuert und nicht von Hand betrieben werden müssen. Der Auftrag zum Umbau der Steuerung für die Heizung ist zum Angebotspreis von 17.538,51 € an die Firma Fiehn erteilt worden.

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Bürgermeisterin Beck gab bekannt, dass der Gemeinderat sich in seiner nichtöffentlichen Sitzung vom 27.07.2023 mit Grundstückangelegenheiten befasst und über die Nichtausübung des Vorkaufsrechts der Gemeinde entschieden hat. In vier Fällen war auf die Ausübung des Vorkaufsrechts verzichtet worden.

Der Gemeinderat hat außerdem über die Erhöhung des Stundenlohns eines geringfügig Beschäftigten ab 01.09.2023 entschieden.

In der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.07.2023 hat sich das Gremium außerdem mit einem Antrag eines Vereins auf Überlassung einer Fläche für ein Vereinsheim befasst. Das Gremium hat abgelehnt und dem Verein ein anderes Angebot gemacht.

Eine noch offene Forderung aus der Strohparkzeit 2022 teilen sich die Strohpark GbR und die Gemeinde hälftig. Der Gemeinderat hat dem Vorschlag der Strohpark GbR zugestimmt.

Frühlingsfest im Donaubergland
...lädt zum Wandern ein.
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Sommer lädt zum Grillen ein
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Ein ganz besonders originelles Ereignis ist das bunte fröhliche Treiben rund um den Schwenninger Strohpark. Der Strohpark ist eine Freiluftausstellung von Strohfiguren auf einer Wiese bei der Heuberghalle - Richtung Stetten am kalten Markt. Der Strohpark kann jedes Jahr täglich von Mitte September bis Mitte Oktober bestaunt werden.
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Fasnet Schwenningen
Am Schmotziga Donstig, Ihr Leit do goht´s los, do fühlt ma sich als Wasserschöpfer ganz famos.
Und hert ma dia Schella no macht´s Herz an Sprung und älles danzet um da Brunna rum.
Da Büttel, der schöpft eis des kühle Nass und s´Weible trait´s hom uffém Kopf ins Fass.
Jo Wasser isch wichtig ja Wasser isch gsund und wenn mir´s noa gschepft hond noa goht´s bei eis rund.
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