Sitzungsberichte: Schwenningen

Bürger fragen

Zu diesem Tageordnungspunkt waren drei Bürger gekommen, um ihre Fragen an die Gemeinderäte zu richten. Alle drei waren unabhängig voneinander mit Fragen zum Thema Wasserverlust in die Gemeinderatssitzung gekommen.

Zum einen war der neue Wasserpreis angesprochen worden und dass dieser im Verhältnis zu anderen Gemeinden sehr hoch sei. Außerdem wurden Fragen zu den hohen Wasserverlusten ans Gremium gestellt. Man stelle sich die Frage, was die Gemeinde dagegen unternehme.

Die Bürgermeisterin erläuterte, dass die Wasserpreise nicht mit den Preisen anderer Gemeinden vergleichbar seien, weil viele verschiedene Faktoren bei der Kalkulation des Wasserpreises eine Rolle spielen. Außerdem sei die Kalkulation erst vor kurzer Zeit in öffentlicher Sitzung vorgestellt und genau erläutert worden. Regelmäßig sei in solchen Sitzungen das Interesse der Bürger sehr gering. Das sei ihrer Meinung nach schade.

Hinsichtlich des sehr hohen Wasserverlustes versicherte die Bürgermeisterin, dass selbstverständlich alles zur Eindämmung des Verlustes getan werde. Von Seiten der Verwaltung werde täglich überprüft, ob Abweichungen zum Vortag da seien. Bei größeren Abweichungen gehe der Bauhof sofort auf Rohrbruchsuche. Dennoch sei die Rohrbruchsuche nicht einfach. Sie müsse am besten bei Nacht durchgeführt werden. Um einen Rohrbruch zu finden, seien die Bauhofmitarbeiter oftmals 2-3 Tage unterwegs. Auch diese Kosten müssten an den Bürger weitergegeben werden.

Ein Sitzungsbesucher warf der Gemeinde vor, dass der Bürger den Wasserverlust bezahlen müsse und die Gemeinde nichts mache.

Weiteres Thema war die Forderung von 30er-Zonen. In sämtlichen Gemeinden ringsum seien 30-er Zonen eingerichtet worden. Lediglich in Schwenningen nicht. Der Bürger beantragte eine solche für die Straße „Am Horn“ oder für andere Teile des Gemeindegebiets.

Es wurde zugesagt, dass sich das Gremium mit diesem Thema erneut beschäftigen wird. Die Bürgermeisterin berichtet, dass es hierzu schon dicke Akten gibt und vom Landratsamt die Meinung vertreten wird, dass das Aufstellen von Schildern nichts bringt, solange baulich nichts verändert wird und das „Rasen“ trotzdem möglich bleibt.

 

Nachbarschaftsgrundschule    

Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte Bürgermeisterin Roswitha Beck den Schulleiter Martin Sedlaczek begrüßen. Herr Sedlaczek berichtete über aktuelle Zahlen und ließ das gesamte vergangene Schuljahr Revue passieren.

Den Gemeinderäten ging vorab mit der Sitzungseinladung eine Übersicht über die Schülerzahl-Entwicklung zu.

Aktuell werden 73 Kinder in vier Klassen an der Nachbarschaftsgrundschule von 7 Lehrerinnen und Lehrern unterrichtet. Von diesen 73 Kindern sind 8 Schüler aus Hausen und Neidingen bei uns an der Schule. Die 4 Klassenlehrer werden unterstützt durch 3 weitere Fachlehrerinnen sowie von weiteren Unterstützungskräften. Er lobte auch sein sehr engagiertes und professionelles Kollegium. Im Kollegenkreis finde man eine breite Auswahl von unterschiedlichen Spezialisten und Fachleuten in ihren Fächern. Das sorge für eine fundierte Ausbildung unserer Kinder, die seiner Aussage nach anschließend auf einem breiten und gefestigten Fundament stünden.

Herr Sedlaczek berichtete außerdem von einigen Neuerungen, die in den Schulalltag mit aufgenommen wurden. So erhält seit Schuljahresstart unsere Schule jede Woche eine Lieferung mit frischem Obst und Gemüse, was von der EU innerhalb des Schulobstprogrammes finanziert wird.

Des Weiteren sollen die Kinder innerhalb der Schuloffensive „Lernen mit Rückenwind“ in unterschiedlichen Programmen während der Pandemie entstandene Defizite aufholen können. Dem Antrag für die Beschäftigung einer Assistenzkraft wurde mit 6 Stunden an 3 Tagen stattgegeben. Außerdem wird mit Frau Ritter auch das neu installierte Präventionsprogramm „Henrietta“ von der Gesundheitskasse AOK mit den Kindern behandelt. Hierbei handelt es sich um Bausteine der Ernährung, psychische Gesundheit und Bewegung.

Seit diesem Schuljahr kommt auch wöchentlich 2mal ein ausgebildeter Musiklehrer der Jugendmusikschule Zollernalb in die 3. Klasse. Mit der sogenannten Singpause wird der Unterricht für 20 Minuten unterbrochen und die Kinder erhalten eine fundierte Gesangsausbildung. Damit wird den Kindern eine Vielfalt an Fächern vermittelt und außerdem für ausreichende Rhythmisierung innerhalb des Schultages gesorgt.

Auch in diesem Jahr gibt es wieder ein Förderschwimmen durch die beiden Mütter Frau Urban und Frau Böse. Mit Gruppengrößen von 6-10 Kindern wird die wichtige Schwimmfähigkeit vermittelt und der Kurs endet mit dem Erreichen des Seepferdchen-Abzeichens.

Erstmals in diesem Schuljahr ist im Fach Religion für die Klassen 3 und 4 getrennter evangelischer und katholischer Unterricht eingerichtet. Frau Briel- Bertsch unterrichtet die katholischen Kinder und Herr Pfarrer Schelle die evangelischen Kinder.

Mit toller Außenwirkung für unsere Schule haben die Schüler am letztjährigen Strohpark und am traditionellen Adventsfenster teilgenommen.

Dies war nur durch eine engagierte Elternschaft und ein professionelles Kollegium möglich.

Vom Staatlichen Schulamt Albstadt wurde unsere Schule zusätzlich mit 8 Wochenstunden für einen Flüchtlingsunterricht ausgestattet. Frau Glückler ist dadurch wieder ins Team zurückgekommen und beschult die Ukrainischen Kinder in Sprache und Schrift.

In jedem Schulabschnitt wird außerdem die Pfarrbücherei besucht und ein Sportaktionstag organisiert.

Herr Sedlaczek ging dann noch auf die Übergangszahlen zu weiterführenden Schulen ein. Im Schuljahr 2021/2022 wurde für 16 Kinder eine Grundschulempfehlung ausgesprochen. Von diesen Kindern erhielten 12 Kinder eine Empfehlung für das Gymnasium, für 2 Kinder eine Empfehlung für die Realschule und für 2 Kinder eine Empfehlung für die Werkrealschule. Die tatsächlichen Übergänge entsprachen dann aber nicht immer der Empfehlung, weil nur 5 Kinder auf das Gymnasium wechselten, 9 Kinder an die Realschule gingen, 1 Kind an die Werkrealschule und 1 Kind an der Gemeinschaftsschule beschult wurde. Herr Sedlaczek merkte an, dass die Schule keine Möglichkeit mehr besitzt, in den Entscheidungsbereich der Eltern einzugreifen. Die entfallene verbindliche Empfehlung der Schule wurde vor vielen Jahren aufgelöst. Mehrheitlich fahren die Kinder die Schulen in Meßstetten an, ein kleinerer Teil fährt sogar nach Sigmaringen und nur wenige entscheiden sich für die Gemeinschaftsschule in Stetten. Auf diese Bewegungen kann und will die Schule aber keinen Einfluss nehmen.

Abschließend sprach der Rektor der Gemeinde ein großes Dankeschön für die Öffnung und Modernisierung des Hallenbads aus. Er fand es bemerkenswert, dass nochmals ein großer finanzieller Betrag für die Schwimmfähigkeit der Kinder freigegeben wurde, dass Kurse nach der Pandemie möglich gemacht wurden und wieder ein Freizeitangebot für die Öffentlichkeit gestellt wurde. Seiner Meinung nach war das die richtige Entscheidung der Gemeinde, weil damit für die Zukunft unserer Kinder und unserer Gemeinde gestimmt worden sei.

Er bedankte sich für die gute und offene Zusammenarbeit zwischen der Schule und der Gemeinde und das ihm entgegen gebrachte Vertrauen.

Die Bürgermeisterin ergänzte, dass die Schule gut aufgestellt sei und gute Arbeit leiste. Dies würden auch die guten Übergangszahlen mit guter Qualität zeigen. Schließlich erhielten 2/3 der Kinder eine Empfehlung für das Gymnasium. Dies könne sich wirklich sehen lassen.

 

Ablauf Stromkonzessionsvertrag zum 31.01.2026                        

Die Gemeinde Schwenningen hat mit der EnBW einen Konzessionsvertrag abgeschlossen. Dieser hat eine Laufzeit von 20 Jahren und läuft vom 01.02.2006 bis 31.01.2026.

Der Konzessionsvertrag räumt der EnBW das Recht ein, alle im Gemeindegebiet gelegenen öffentlichen Verkehrswege (Straßen, Wege, Plätze usw.), über die ihr das Verfügungsrecht zusteht, für die Errichtung und den Betrieb von Leitungen zur Verteilung und Abgabe elektrischer Energie im Gemeindegebiet zu benutzen.

Als Gegenleistung bekommt die Gemeinde von der EnBW die Konzessionsabgabe in Höhe von rund 37.000 Euro/Jahr.

Die Neuvergabe der Konzession ist im Energiewirtschaftsgesetz geregelt. Spätestens zwei Jahre vor Ablauf von Konzessionsverträgen hat eine Kommune durch Veröffentlichung im Bundesanzeiger das Vertragsende sowie den Auskunftsanspruch über die technische und wirtschaftliche Situation des Netzes bekannt zu machen. Interessierte Unternehmen können binnen einer Frist von mindestens drei Kalendermonaten ein Interesse bekunden.

Die Kommune hat dann die Auswahlkriterien und deren Gewichtung festzulegen und beides in Textform den Interessenten mitzuteilen und in einem transparenten und diskriminierungsfreien Auswahlverfahren die Konzession zu vergeben.

Die Festlegung der Auswahlkriterien, deren Gewichtung sowie die eigentliche Auswahlentscheidung erfolgen in späteren Entscheidungen.

Die Neuvergabe der Konzession für die Stromversorgung in der Gemeinde Schwenningen wird nun im Bundesanzeiger bekannt gemacht.

Sollten mehrere Unternehmen das Interesse bekunden, wird die Verwaltung die Anwaltskanzlei Iuscomm, Stuttgart mit den formellen Auswahlverfahrensarbeiten beauftragen.

 

Abwasserbeseitigung

Die Betriebskostenabrechnung des Bundeswehr-Dienstleistungszentrums für die Mitbenutzung der bundeseigenen Kläranlage Kohltal durch die Gemeinde Schwenningen für das Jahr 2021 ist dem Gemeinderat samt einer Übersicht über die jeweiligen Kosten der Vorjahre vorgestellt worden. Die Gemeinde Schwenningen muss sich mit 25,17 % an den Gesamtbetriebskosten der Kläranlage beteiligen. Die Gemeinde Stetten a.k.M. beteiligt sich mit 27,21 %. Die restlichen Kosten werden von der Bundeswehr getragen.

Die Gemeinde Schwenningen muss sich im Jahr 2021 mit 76.868,84 € an den Gesamtbetriebskosten der Kläranlage beteiligen. Im Vorjahr lag der Betrag bei 72.634,66 €.

Die Gemeinderäte haben von der Abrechnung Kenntnis genommen nehmen.

 

Zweckverband „Interkommunaler Gewerbe- und Industriepark Graf Stauffenberg“ (IGGS):

- Jahresabschluss 2021

- Haushalt 2023

Den Gemeinderäten war mit der Sitzungseinladung eine Kurzzusammenfassung zum Haushaltsplan 2023 sowie ein Kurzüberblick Haushalt 2023 und Rückblick 2022 der IGGS zugegangen. Außerdem erhielten die Gemeinderäte den kompletten Entwurf des Haushaltsplans 2023 samt Haushaltssatzung und die komplette Jahresrechnung 2021. Laut Aussage der Bürgermeisterin sei es allen Bürgermeistern des Verbandsgebiets sehr wichtig gewesen, den Gemeinderäten aufzuzeigen, was auf dem Gelände geht und wie der Stand der Dinge ist.

BMin Beck freute sich, dass sich das IGGS in eine positive Richtung entwickelt und in der Firma Kern & Sohn endlich ein Investor gefunden werden konnte, der einen sehr großen Geländeteil kaufen wird. Sie verwies auf die „Presseinformationen zum IGGS: Konversion schreitet weiter voran: Zweckverband gewinnt KERN & Sohn GmbH für eine Ansiedlung auf dem ehemaligen Kasernengelände“. In 10 Jahren sollen hier 300 Arbeitsplätze geschaffen werden.

Erfreulich ist auch, dass die Gemeinden die kompletten Umlagezahlungen 2022 zurückerstattet bekamen.

Dann verwies sie auf die wichtigsten Zahlen zum Haushaltsplan 2023.

Die Bürgermeisterin wurde vom Gemeinderat bevollmächtigt, in der Verbandsversammlung des IGGS der Haushaltssatzung und dem Haushalt 2023 zuzustimmen.

In der Zweckverbandssitzung am 06.02.2023 ist der Haushaltsplan zwischenzeitlich verabschiedet worden.

Vom Ergebnis des Jahresabschlusses 2021 nahmen die Gemeinderäte ebenfalls Kenntnis. Der Jahresabschluss war von den Verbandsbürgermeistern bereits beschlossen.

 

Annahme von Spenden

Bettina Schellenbaum (MeiMecki) aus Irndorf hat für die Schülerbetreuung 100 Euro gespendet. Das Gremium hat der Annahme der Spende zugestimmt.

 

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Die Vorsitzende gab die Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.12.2022 bekannt:

-Der Gemeinderat hatte beschlossen, mehrere zusammenhängende Grundstücke mit einer Gesamtfläche von rd. 3.800 m² zu erwerben. Der Notartermin hat zwischenzeitlich stattgefunden.

- Die Gemeinde hat bei einem privaten Grundstückskaufvertrag auf die Ausübung des Vorkaufsrechts verzichtet.

- Bei der Verwaltung ist ein anonymer Brief zum Thema „Pro-Kopf-Verschuldung“ eingegangen. Anonyme Briefe werden jedoch nicht zur Kenntnis genommen und nicht beantwortet. Es sei ja kein Absender vorhanden.

 

Außerdem gibt die Vorsitzende die Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.12.2022 bekannt:

- Damals war über die Festlegung der Badewassertemperatur im Lehrschwimmbad Schwenningen beraten worden. Man wollte aber das Ergebnis der Sanierung des Schwimmbeckens noch abwarten und sehen ob die Abdichtung Wirkung zeigt.

Zwischenzeitlich ist die Badewassertemperatur vom Gemeinderat auf 28 Grad festgelegt worden.

 

Information über Ausfallhaftung nach § 88 GemO für Förderdarlehen der L-Bank

Die Gemeinde wird jährlich von der L-Bank Baden-Württemberg mit einer Aufstellung aller bestehenden Förderdarlehen über die Höhe der bewilligten Darlehen und das zum Jahresende bestehende Restkapital informiert. Zum 31.12.2022 belief sich der Betrag auf 417.015,95 €, für den die Gemeinde mit 1/3, also mit 139.005,32 € haftet.

In keinem Darlehensfall bestehen Zins- und Tilgungsrückstände, weshalb die Gemeinde bisher in keinem Fall als Bürge eintreten musste.

 

Mittagessen für die Schülerbetreuung

Von Seiten der Metzgerei Bosch war der Gemeinde die Belieferung der Schülerbetreuung mit Mittagessen gekündigt worden. Auch der Kindergarten ist betroffen. Die Verwaltung hat sofort reagiert und in den Schulen und Kindergärten der Umgebung nachgefragt, wer dort das Essen liefere. Seit 01.02.2023 liefert nun die Firma „Schneider`s rollender Mittagstisch aus Zillhausen“ die Schülerbetreuung und den Kindergarten mit frisch zubereitetem warmem Essen.

 

Seniorennachmittag

Die Bürgermeisterin informiert, dass sie den Altennachmittag der Gemeinde zum ersten Mal im Foyer der Heuberghalle durchgeführt hat. Es zeigte sich, dass das Foyer der Heuberghalle ausreichend groß war. Alle Anwesenden waren von den hellen und freundlichen Räumlichkeiten begeistert.

Im Jahr 2017 war von Seiten des Gemeinderats die Beteiligung der Gemeinde am Seniorennachmittag auf 8,- €/Teilnehmer festgesetzt worden. Der Gemeinderat wollte nicht, dass die durchführenden Vereine am Seniorennachmittag noch finanziell etwas zuschießen müssen. Mit diesen 8,- € kommen die Vereine auch gut raus, weil jeweils noch ein Spendenkorb rumgereicht wird und die Teilnehmer sehr großzügig spenden.

Im vergangenen Jahr 2022 hat sich der Tennisclub Schwenningen bereiterklärt, die Bewirtung und das Programm beim Altennachmittag zu übernehmen.

Im Nachgang zum Altennachmittag wurde von dort angeregt, doch auch den ehrenamtlichen Helfern ein Essen zu bezahlen.

Die Gemeinderäte sind von der Bürgermeisterin über diesen „Wunsch“ des Tennisclubs informiert worden. Man kam überein, die „Entlohnung“ an die Vereine bei 8,00 €/Teilnehmer zu belassen, zumal die Vereine bisher in dieser Angelegenheit gerne ehrenamtlich für die Senioren tätig geworden sind.

Es wurde vereinbart, dass die Gemeinderäte im Jahr 2023 diese ehrenamtliche Aufgabe gerne übernehmen.

 

Nachfolge Jürgen Kuhl

Die Bürgermeisterin informierte die Gemeinderäte über die Nachfolge von Förster Kuhl, der zum 01.01.2024 in die Freistellungsphase seiner Altersteilzeit kommt. Von Seiten des Landratsamts war seine Nachfolgerin vor einigen Tagen im Rathaus vorgestellt wurde. Nach den Angaben von Frau Spiegelhalter vom Fachbereich Forst habe das Forstamt absolute Personalnot. Es sei deshalb erfreulich, dass mit Frau Pöhler eine Nachfolgerin für den Forstrevierleiter Jürgen Kuhl gefunden werden konnte.

 

Waldbegehung

Als Termin für eine Waldbegehung wurde Freitag, 12. Mai 2023 vorgemerkt. Es handelt sich um den letzten Waldbegang mit Revierleiter Jürgen Kuhl.