Sitzungsberichte: Schwenningen

Bürger fragen:

Es wurden keine Fragen gestellt.

Katholischer Kindergarten St. Raphael:

Bericht, Entwicklung, Bedarfsplanung:

Zu diesem Tagesordnungspunkt waren die Kindergartenleiterin Simone Mauch sowie für die Verrechnungsstelle Sigmaringen Herr Raphael Senn in Vertretung der Kindergarten-Geschäftsführerin Esther Metzger anwesend.

Frau Mauch gab zunächst einen Rückblick über das Kindergartenjahr 2020/2021. Außerdem informierte sie über die aktuellen Kinderzahlen. Derzeit besuchen 54 Kinder im Alter von 3-6 Jahren unseren Kindergarten; außerdem werden 6 Kinder zwischen 1 und 3 Jahren in der Krippe betreut.

Bis Ende des Kindergartenjahres werden 77 Plätze belegt sein. Die Kapazität bei voller Belegung läge bei 85 Kindern.

Aktuell werden die Kinder in 4 Gruppen betreut:

Gruppe 1 Altersgemischte Gruppe

Gruppe 2 Altersgemischte Ganztagesgruppe

Gruppe 3 Krippengruppe 1-3 Jahre

Gruppe 4 Regelgruppe (Schulpavillon)

 

Eine Auswertung der Kinderzahlen ergab:

2021/2022:     

19 Kinder werden schulpflichtig, 17 Kinder kommen voraussichtlich in den Kindergarten

2022/2023:

12 Kinder werden schulpflichtig, 14 Kinder kommen voraussichtlich in den Kindergarten

2023/2024:

16 Kinder werden schulpflichtig, 19 Kinder kommen voraussichtlich in den Kindergarten

 

Aktuell nehmen 2 Kinder Ganztagesbetreuung mit Mittagessen in Anspruch.

 

Auch die verlängerten Öffnungszeiten werden gut genutzt. Hier gibt es verschiedene Bausteine, die nach Bedarf monatlich gebucht werden können:

Baustein 1 (6:45 Uhr - 7:30 Uhr)       =          4 Kinder

Baustein 2 (11:45 Uhr - 12:30 Uhr)   =          8 Kinder

Baustein 3 (16:00 Uhr -16:45 Uhr     ) =       0 Kinder

            

Die Kindergartenleiterin berichtete, dass das pädagogische Konzept beinhalte, den Kindern eine ganzheitliche Erziehung zu vermitteln: Soziales und emotionales Verhalten sollen aufgebaut bauen, der kognitive Bereich, Leistungsbereich, Sprache sowie die Motorik werden gefördert. Ziel ist es, den Bildungsauftrag zu erfüllen und die Kinder gezielt auf die Schule vorzubereiten.

BMin Beck bedankte sich abschließend bei der Leiterin des Kindergartens für die gute Zusammenarbeit während der Corona-Pandemie, während der es doch einiges zu stemmen und zu koordinieren gab.

Im Anschluss stellte dann Herr Senn den Gemeinderäten die Bedarfsplanung vor. Die Bedarfsplanung zeigte, dass bis August 2024 das Betreuungsangebot sowohl für die Regelkinder als auch für die 1-3Jährigen ausreichend ist. Auch die Raumkapazität ist demzufolge momentan ausreichend. Zum momentanen Zeitpunkt sei noch unklar, ob nach 2024 der Raum im Schulpavillon noch benötigt wird. Er weist jedoch darauf hin, dass es sich bei der Bedarfsplanung immer um eine theoretische Berechnung handle. Sobald einige Familien mit Kindergartenkinder zuziehen oder die Geburten explodieren, könne sich dies Planung schnell ändern.

Neufestsetzung der Elternbeiträge ab 01.12.2021:

BMin Beck erinnerte an die letzte Erhöhung der Elternbeiträge vor 2 Jahren. Die damalige Erhöhung war von vielen Eltern kritisiert worden. Sie betonte erneut das gute Betreuungsangebot in Schwenningen, was nicht selbstverständlich sei. Während der Corona-Pandemie war die Erhebung der Elternbeiträge zum Teil ausgesetzt und von einer Erhöhung zum 01.12.2020 abgesehen worden. Nun sei es aber an der Zeit, der gemeinsamen Empfehlung der Kirchen und der Kommunalen Landesverbände zur Festsetzung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2021/2022 zu folgen. Die Verbände empfehlen eine Erhöhung der Beiträge pauschal um 2,9 Prozent. Die neuen Elternbeiträge sollen ab 01.12.2021 gelten.

Zudem empfehlen die kommunalen Landesverbände (Gemeindetag und Städtetag), dass

20 % des Abmangels durch die Elternbeiträge erwirtschaftet werden. In Schwenningen werden aktuell nur 12 % des Abmangels durch die Elternbeiträge erwirtschaftet.

Herr Senn informierte, dass die empfohlene Erhöhung mit 2,9 % deutlich niedriger sei als die Kostensteigerung. Pandemiebedingt wollten Gemeindetag und Städtetag jedoch keine weitere Erhöhung vorschlagen.

Ziel für die Gemeinde Schwenningen müsse es jedoch sein, dass ebenfalls 20 % des Abmangels durch die Elternbeiträge erwirtschaftet werden. Er empfiehlt deshalb, der Erhöhung um die vorgeschlagenen 2,9 % zuzustimmen.

Die Vorsitzende informierte auch darüber, dass der Beitrag bei der Ganztagesbetreuung derzeit lediglich bei 85 % der Empfehlung der Spitzenverbände liege. Durch die Erhöhung sollen zumindest 88 % erreicht werden, sodass man sich langsam Zug um Zug der 100 %-Marke nähere.

Abschließend wurde nochmals festgehalten, dass sich durch die beschlossene Erhöhung von 2,9 % der Kostendeckungsgrad nicht erhöht. Die Gemeinde werde eher einen noch niedrigeren Kostendeckungsgrad als 12 % erhalten, weil die laufenden Ausgaben für Personal, Hygienemaßnahmen usw. deutlich schneller angestiegen sind. Aufgrund der gültigen Tarifverträge werden die Personalkosten voraussichtlich laufend steigen. Hinzu kommen die Kosten wegen der Pandemie. Dadurch fallen viel höhere Kosten für Hygienemaßnahmen an als bisher.

Letztendlich stimmte das Gremium dem Beitragsmodell der Verrechnungsstelle mit einer Erhöhung der Kindergartenbeiträge zum 01.12.2021 um pauschal 2,9 % zu. Es ist beabsichtigt, bereits im Kindergartenjahr 2022/2023 wieder entsprechend der Empfehlung zu erhöhen.

Der schrittweisen Anpassung bei der Ganztagebetreuung von 85% auf 88% der Empfehlung wurde ebenfalls zugestimmt.

Trägerdarlehen des Kernhaushalts an den Eigenbetrieb Wasserversorgung:

Der Kernhaushalt hat dem Eigenbetrieb Wasserversorgung während der Jahre 1997 bis 2015 insgesamt 5 Trägerdarlehen gewährt. Die Zinssätze für die Trägerdarlehen wurden zuletzt in der öff. GRS vom 26.05.2015 auf 2 % festgesetzt. Sie gelten für die Jahre 2015 bis 2019. Nun stand es an, den Zinssatz für die Jahre 2020 - 2024 neu festzusetzen.

Die Verwaltung hat vorgeschlagen, den Zinssatz in Höhe von 2 % auch für die weiteren 5 Jahre 2020 - 2024 anzuwenden.

Das Gremium hat dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt. Nach Ablauf von 5 Jahren wird der Zinssatz neu verhandelt bzw. der dortigen Marktsituation angepasst.

Flächennutzungsplan (FNP) / 2. Änderung im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Vollsortimenter" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu auf Flst. Nr. 548/5 der Gemarkung Stetten:

Der aktuelle Entwurf zur Flächennutzungsplanänderung wurde dem Gremium vorgestellt und die Möglichkeit geboten, hierfür eine Empfehlung für den Billigungs- und Auslegungsbeschluss des gemeinsamen Ausschusses des Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Stetten am kalten Markt – Schwenningen abzugeben.

Der Gemeinderat hat den Mitgliedern des Gemeinsamen Ausschusses nun empfohlen, den Entwurf zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Vollsortimenter" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu in der Fassung vom 01.07.2021 zu billigen. Mit diesem Entwurf ist die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Die Verwaltung der Gemeinde Stetten am kalten Markt wird beauftragt, den Beschluss ortsüblich bekannt zu machen und die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Die Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Stetten am kalten Markt - Schwenningen findet am Donnerstag, 28.20.2021 im Rathaus in Schwenningen statt. Auf die Einladung hierzu, welche an anderer Stelle in diesem Amtsblatt abgedruckt ist, wird verwiesen.

Sonstiges

Die Bürgermeisterin gab die in nichtöffentlicher Sitzung vom 14.09.2021 gefassten Beschlüsse bekannt:

So war beschlossen worden, Herrn Werner Scheuble als neuen Bademeister im Lehrschwimmbecken anzustellen.

Außerdem war die Beschaffung eines Standrohrs mit Wasserzähler für den Bauhof beschlossen worden.

Die Bürgermeisterin informiert darüber, dass im Jahr 2022 wieder ein Zensus stattfinden soll. Der Zensus besteht aus einer Zählung der Bevölkerung und einer Zählung der Gebäude

und Wohnungen.

Die Gemeinde sei aufgerufen, für die Zählung geeignete Personen zu suchen.