Sitzungsberichte: Schwenningen

Bürger fragen:

Von Seiten der anwesenden Bürger wurden keine Fragen gestellt.

Ehrung von verdienten Blutspendern:

Im Rahmen der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10.09.2020 konnte Bürgermeisterin Roswitha Beck im Beisein von Herrn Matthias Boden, Bereitschaftsleiter des DRK Ortsverein Heuberg-Donautal, die Ehrung der langjährigen Blutspender vornehmen. Insgesamt konnte sie 6 Spenderinnen und Spender ehren und im Namen des Deutschen Blutspendedienstes mit Urkunden und Ehrennadeln auszeichnen.

Folgende Blutspender wurden geehrt:

für 10-maliges Spenden            Haselmeier geb. Siedentopf Nadine, Schwarz Peggy

für 25-maliges Spenden            Großmann Martina, Mattes Adalbert, Steidle Daniela, Stier Adrian

Die Bürgermeisterin hob in ihrer Ansprache hervor, wie wichtig und bedeutend das Blutspenden in der heutigen Zeit ist und dass Blut bei Verlust nur durch Blut zu ersetzen sei. Sie bezeichnete jeden Blutspender als Lebensretter. „Blut gehört zum Wertvollsten, was ein Mensch geben kann“, so zitierte sie aus einer Zeitschrift des DRK, denn Blut erhalte am Leben. Sie bedankte sich bei dieser Gelegenheit auch beim DRK Ortsverein für die vielen ehrenamtlichen Stunden, um beispielsweise Blutspendeaktionen mit durchzuführen und professionell abzuwickeln.

Auch Matthias Boden sprach den einzelnen Blutspendern seinen Dank aus und gratulierte den Spendern.

Als Wertschätzung für die geleisteten Spenden überreichte Bürgermeisterin Beck neben den Urkunden und Ehrennadeln des Deutschen Roten Kreuzes den Blutspenderinnen eine rote Rose und den Blutspendern eine Flasche Rotwein sowie einen Verzehrgutschein für eine Schwenninger Gaststätte.

Abwasserbeseitigung:

- Betriebskostenabrechnung des Bundeswehr-Dienstleistungszentrums für die Mitbenutzung der bundeseigenen Kläranlage Kohltal durch die Gemeinde Schwenningen für das Jahr 2019

Die Bürgermeisterin berichtete, dass die Betriebskostenabrechnung für das Jahr 2019 eingegangen war und zeigte anhand einer Übersicht die jeweiligen Koten der Vorjahre im Vergleich.

Die Gesamtbetriebskosten der Kläranlage liegen in 2019 bei 255.844,48 €. Nach der entsprechenden Vereinbarung zwischen Bund, und den Gemeinden Stetten a.k.M. und Schwenningen haben der Bund 47,62 %, die Gemeinde Stetten a.k.M. 27,21 % und die Gemeinde Schwenningen 25,17 % zu tragen.

Der Anteil der Gemeinde Schwenningen für 2019 liegt somit bei 64.396,06 €. Aufgrund des Alters der Anlage ist grundsätzlich davon auszugehen, dass künftig höhere Instandhaltungskosten bzw. Ersatzteilkosten anfallen werden.

Asphaltierung der Hoffläche vor der Bauhofhalle in der Gewerbestraße:

-Vergabe

Die Submission hinsichtlich o.g. Baumaßnahme hat am 25.08.2020 im Rathaus stattgefunden. Insgesamt hatten 4 Bieter aus der näheren Umgebung ihre Angebote abgegeben.

Die ausgewerteten gültigen Angebote entfielen auf

Firma Stingel    48.104,10 €

Bieter 1            52.218,07 €

Bieter 3            52.583,73 €

Bieter 2            55.764,22 €

Die Bürgermeisterin unterbreitete dem Gremium das Ergebnis der Submission, woraufhin der Auftrag zur Asphaltierung der Hoffläche an die einheimische Firma Friedrich Stingel GmbH zum Bruttopreis von 48.104,20 € vergeben wurde.

Beschaffung eines Motorschlittens mit Spurgerät des TSV Nusplingen für die Loipe:

-Finanzielle Beteiligung

Seit dem Jahr 2008 besteht eine Vereinbarung zwischen dem TSV Nusplingen und den Gemeinden Nusplingen und Schwenningen über den Betrieb der Ski-Langlauf-Loipen Nusplingen und Schwenningen. Gemeinsam wurde im Jahr 2008 ein Pistenbully beschafft, die Betriebskosten werden aufgeteilt. Dieser Pistenbully ist in die Jahre gekommen, die Unterhaltungskosten und der Betriebsmittelverbrauch sind sehr hoch und aufgrund der immer dürftigeren Schneelage hat sich der TSV Nusplingen dafür entschieden, noch einen Motorschlitten mit Spurgerät zu beschaffen. Der Preis liegt bei brutto 19.093,60 €. Dadurch verspricht man sich eine schnellere Bearbeitungsgeschwindigkeit, geringere Unterhaltungskosten und vor allem auch die Einsatzmöglichkeit bei sehr geringen Schneemengen. Die Raupe ist reparaturanfälliger geworden. Auch Sie könnte durch den Kauf des Motorschlittens geschont werden.

Der TSV Nusplingen hat von Seiten des Regionalmanagements einen Zuschuss von knapp 13.000 € erhalten. Dennoch bleiben noch rund 6.000,00 € offen.

Dem Antrag des TSV Nusplingen auf Übernahme eines Drittels der offenen 6.000 € (analog zur bisherigen Vereinbarung) hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung zugestimmt. Es wurden auch außerplanmäßige Ausgaben in dieser Höhe bewilligt.

Eventuell will sich auch die Gemeinde Bärenthal noch beteiligen. In dem Fall würde sich die Beteiligung der Gemeinde Schwenningen von 2.000 € auf 1.500 € reduzieren.

Bekanntgaben, Verschiedenes:

• Die Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung wurden bekannt gegeben. Sie Bürgermeisterin berichtete, dass die Gemeinde sich aktuell mit der Pfarrpfründestiftung der Erzdiözese Freiburg in Verhandlung hinsichtlich einer kleinen „Flurbereinigung Im Wald“, eines „sog. kleinen Flächentausches“ befindet. Die Pfarrpfründestiftung ist Eigentümer von ca. 10 ha Wald auf der Gemarkung Schwenningen. Die Flächen sind wild verstreut und grenzen zum großen Teil an den Gemeindewald an. Der Gemeinderat hat seine Zustimmung dafür erteilt, dass in der Sache Kontakt zum Flurbereinigungsamt aufgenommen werden darf, damit alles Weitere in die Wege geleitet werden kann. Schlussendlich soll die Pfarrpfründestiftung von der Gemeinde ein etwas 10 ha große Waldfläche erhalten. Flächen der Erzdiözese sollen mit Gemeindewaldflächen verschmolzen werden.

• Hinsichtlich einiger Bauanfragen wurden vom Gemeinderat Beschlüsse herbeigeführt. So wurde eine Anfrage wegen Überschreitung einer Baugrenze für die Errichtung einer Überdachung abgelehnt.  

• Die Bürgermeisterin informierte die Gemeinderäte über Arbeiten von „Telefonica“ bezüglich der Erweiterung einer Mobilfunksendeanlage auf dem Schnaitkapfturm. Vergangene Woche sind Vorarbeiten für die Erweiterung der bestehenden Mobilfunksendeanlage weitgehend abgeschlossen worden, sodass die Inbetriebnahme in Bälde erfolgen wird. Speziell betroffen sind O2 und E-Plus Nutzer, welche durch diese Maßnahme schnelleres Internet erhalten sollen.